Aus den Verhandlungen des Gemeinderates vom 1. Juni 2026

5. Juni 2026

Der Gemeinderat von Domat/Ems hat folgende Geschäfte behandelt:

  • Die Jahresrechnung 2025 wurde mit 15:0 Stimmen genehmigt. Das Geschäft unterliegt dem fakultativen Referendum.

Die Jahresrechnung 2025 schliesst mit einem Gewinn von 1’396'572.66 Franken ab. Im Vergleich dazu war ein Aufwandüberschuss von 341’574 Franken budgetiert. Die betragsmässig grössten Abweichungen treten in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Steuern auf.

Im Gesundheitswesen verursachten wie im Vorjahr vor allem die KVG-Pflegekosten die Mehrkosten. Im Steuerbereich konnten hingegen Mehrerträge verzeichnet werden, insbesondere bei den Einkommenssteuern natürlicher Personen aus früheren Jahren. Auch die Einnahmen aus den Grundstückgewinnsteuern lagen über dem Budget. Demgegenüber standen Mindereinnahmen bei den Steuern der juristischen Personen.

  • Die Revision des kommunalen Schulgesetzes wurde mit 15:0 Stimmen genehmigt. Das Geschäft unterliegt dem fakultativen Referendum.

Das bestehende Schul- und Kindergartengesetz sowie die Disziplinarordnung werden in einem kommunalen Volksschulgesetz zusammengeführt und auf das kantonale Recht abgestimmt. Dabei werden Begriffe vereinheitlicht, Doppelungen vermieden und das Gesetz insgesamt verschlankt. Der Kindergarten wird als eine der drei Schulstufen – neben Primar- und Sekundarstufe I – verankert, und Kinder mit unzureichenden Deutschkenntnissen können künftig verpflichtet werden, an Förderangeboten teilzunehmen, um einen erfolgreichen Eintritt in den Kindergarten zu gewährleisten. Die Aufgaben zwischen Bildungskommission und Schulleitung werden klar abgegrenzt, wobei die Bildungskommission strategisch tätig ist und die Schulleitung operativ Verantwortung übernimmt. Wichtige Bestimmungen im Disziplinarbereich werden ins Gesetz integriert.

Vorstoss
Die Überweisung des Auftrages betr. "Einführung des Bikesharing Mooinz / invia BikeShare in Domat/Ems" wurde mit 10:5 Stimmen abgelehnt.

 

Domat/Ems, 2. Juni 2026

Gemeinderat Domat/Ems
Aktuariat
Lucas Collenberg